Achse Moskau – Peking 2.0

Der Besuch des KPCh-Chefs in Moskau wird weltweit als symbolisch wahrgenommen. Es ist kein Zufall, dass die Staats- und Regierungschefs Chinas und Russlands diesem Treffen Programmartikel vorangestellt haben. Putin beschrieb, wie er die Beziehungen zu China sieht. Xi Jinping gab seine Einschätzung ab. Im Allgemeinen stimmen die Positionen der beiden führenden Politiker der Welt überein: China und Russland sind enge strategische Partner, die die Hegemonie des modernen Westens ablehnen und konsequent für eine multipolare Welt eintreten. Sowohl Xi Jinping als auch Putin zeichnen in ihren Texten ein Gesamtbild der Welt. Sie ist bereits multipolar, mit China, Russland und dem gemeinsamen Westen als den etabliertesten Polen. Gleichzeitig betonen beide Staatsoberhäupter, dass weder China noch Russland anderen Völkern ihr eigenes Modell aufzwingen wollen, sondern das Recht jeder Zivilisation anerkennen, sich nach ihrer eigenen Logik zu entwickeln, d. h. ein vollwertiger Pol mit einem souveränen Wertesystem zu werden. Der Westen vertritt genau die entgegengesetzte Haltung und gibt die Hoffnung nicht auf, das unipolare Modell zu retten, das selbst völlig diskreditiert ist – mit nur einer (liberalen) Ideologie, mit dem System der Geschlechterpolitik, der unbegrenzten Migration, der totalen Vermischung der Gesellschaften und dem Posthumanismus. Russland und China lehnen die westliche Hegemonie einhellig ab und erklären ihren unerschütterlichen Willen zum Aufbau einer demokratischen, wirklich freien multipolaren Welt.

Das Treffen zwischen Xi Jinping und Putin in Moskau wird eine Art Siegel sein, das ein Dokument über das Zeitalter der Multipolarität besiegelt.

Beide Politiker betonten die positive Bedeutung des von Peking vorgeschlagenen Plans zur Lösung des Ukraine-Konflikts. Xi Jinping wies erneut auf die Notwendigkeit des Friedens hin, und Putin würdigte die chinesischen Vorschläge als vernünftig und rational. Hinzu kommt, dass der Westen und das Kiewer Naziregime den Plan von Xi Jinping kategorisch ablehnten, ohne ihn auch nur ansatzweise zu diskutieren oder in Betracht zu ziehen. Daher ist es unwahrscheinlich, dass er von großer Bedeutung ist. Aber allein seine Existenz und die grundsätzliche Zustimmung der beiden Großmächte ist schon eine große Sache.

Sowohl der Konflikt in der Ukraine als auch die Eskalation um Taiwan werden von den Führern Russlands und Chinas im Allgemeinen auf dieselbe Weise interpretiert, indem sie die Schuld auf die aggressive und provokative Politik des Westens schieben.

Nun noch ein paar Worte dazu, wie der Besuch in Moskau wahrgenommen wird. Die vorherrschende Sichtweise stimmt im Allgemeinen mit den programmatischen Aussagen unserer Führer überein. Es handelt sich um die Erklärung einer multipolaren Welt, die auf dem engsten geopolitischen und zivilisatorischen Bündnis zwischen China und Russland beruht, das bereit ist, den Druck des hegemonialen Westens abzuwehren und den anderen Zivilisationen – der islamischen, der indischen, der afrikanischen, der lateinamerikanischen und in Zukunft auch dem Westen selbst – anbietet, dem multipolaren Club beizutreten, wenn die westlichen Eliten schließlich dem Globalismus und der Unipolarität abschwören würden.

Die Einigung auf einen Plan zur friedlichen Beilegung des Konflikts in der Ukraine unterstreicht ebenfalls die Nähe unserer Positionen, auch wenn das chinesische Projekt angesichts der völligen Ignoranz des Westens und des Zelenski-Regimes in naher Zukunft wohl keine reale Dimension haben wird.

Für Moskau ist der Besuch des Vorsitzenden Xi zu einem so schwierigen Zeitpunkt sehr wichtig. Er zeigt, dass sich die Großmacht China keineswegs mit den Versuchen solidarisiert, Russland auf der internationalen Bühne zu isolieren, wie es der Westen versucht, und dass die Beziehungen zwischen den Ländern und Völkern einen historischen Höhepunkt erreicht haben.

So in etwa sieht die verantwortungsbewusste russische Fachwelt den Besuch von Xi Jinping. Es handelt sich um eine symbolische Geste der etablierten Multipolarität, die von zwei Staats- und Regierungschefs repräsentiert wird, die sich über die wichtigsten Parameter der Zukunft völlig einig sind.

Allerdings sind in Russland auch andere Stimmen zu hören. Zuweilen ist die Meinung zu hören, China spiele sein eigenes Spiel, werde Russland in der direkten Konfrontation mit dem Westen nicht wirklich helfen und sei bereit, in getrennte Verhandlungen mit Washington einzutreten. Dies ist umso wahrscheinlicher, als die chinesische Wirtschaft zu sehr von den westlichen Märkten abhängig ist und China selbst noch nicht für einen Frontalkonflikt mit dem Westen bereit ist und versuchen wird, ihn so weit wie möglich hinauszuschieben oder ganz zu vermeiden. Aber in der Zwischenzeit könnte Russland in eine schwierige Lage geraten sein. Das Hauptthema dieser Befürchtungen ist Chinas mangelnde Bereitschaft, Russland militärisch zu unterstützen.

Meines Erachtens lassen sich diese Befürchtungen dadurch erklären, dass viele in Russland die Besonderheit der chinesischen Politik nicht verstehen, die aus einem bewussten Kalkül vieler verschiedener Optionen besteht und in erster Linie auf dem Schutz nationaler Interessen Chinas als Staat beruht. Russische Beobachter, die einen Verrat durch China befürchten, verstehen nicht die chinesische Strategie selbst, den chinesischen Traum, der auf das Gedeihen des sozialistischen Systems, des konfuzianischen Reiches und den Aufbau eines harmonischen Systems internationaler Beziehungen abzielt. Russland befindet sich heute in einer direkteren Konfrontation mit dem Westen. China ist sich sehr wohl bewusst, dass Russland den Schlag auf sich selbst zurückwirft, d.h. unser Krieg ist sein Krieg oder vielmehr die Abwesenheit von Krieg, der Aufschub desselben. Der chinesische Traum ist nur mit der vollen geopolitischen und zivilisatorischen Souveränität Chinas möglich und daher unvereinbar mit der westlichen Hegemonie und liberalen Diktatur. China wird daher nicht nur aus opportunistischen Gründen auf der Seite Russlands stehen, von der es sich jederzeit zurückziehen könnte, wenn sich die Situation umkehrt, sondern aufgrund seiner strategischen Ausrichtung auf volle Unabhängigkeit. Gleichzeitig sollte man nicht erwarten, dass China allzu drastische Schritte zur militärischen Unterstützung Russlands unternimmt. Das wäre völlig unchinesisch. Aber es gibt viele andere Möglichkeiten, dem Freund in einer schwierigen Situation zu helfen.

Die zweite Art der Kritik an den Beziehungen zwischen Russland und China rührt daher, dass China ein wirtschaftlicher und demografischer Riese ist. Eine Annäherung an Russland würde Russland automatisch zu einem untergeordneten und abhängigen Partner machen, dessen Ländereien und Ressourcen eine leichte Beute für das sich schnell entwickelnde China sein könnten. Diese Befürchtung ist logisch, aber in der Praxis läuft es darauf hinaus, dass China insgesamt besser dran wäre, wenn es den Westen vorziehen würde. Und genau hier endet die Logik. Wir befinden uns im Krieg mit dem Westen, aber wir sind mit China befreundet. Und der Westen besteht in seinen Beziehungen zu Russland auf dessen vollständiger Unterordnung unter die westlichen liberalen Eliten und ihre russischen Vertreter. China hingegen drängt nichts auf und seine Strategie ist völlig transparent und rational.

Die Antwort auf diese Befürchtung wäre die Stärkung der eigenen russischen Identität, ein scharfer Durchbruch in Wirtschaft und Industrie und eine kluge Bevölkerungspolitik. Russland läuft nur dann Gefahr, ein Vasall Chinas zu werden, wenn es völlig schwächelt und seine Souveränität verliert. Aber Putin versucht im Gegenteil, seine Souveränität zu stärken. Deshalb werden alle Proportionen der Gleichheit und des gegenseitigen Nutzens in den russisch-chinesischen Beziehungen respektiert werden. Und der Rest hängt nur von Russland ab – China verhält sich konsequent, vorhersehbar und offen. Es hat keine imperialistischen Pläne in Bezug auf Russland (und andere Nationen).

In jedem Fall eröffnet der Besuch Xi Jinpings in Moskau eine neue Seite in den internationalen Beziehungen. Dies ist ein entscheidender Punkt für die Entwicklung des Dialogs und der Zusammenarbeit nicht nur zwischen zwei großen Staaten, sondern auch zwischen zwei Zivilisationen. Es ist kein Zufall, dass sowohl Xi Jinping als auch Putin auf die Notwendigkeit hinwiesen, die humanitäre Zusammenarbeit sowie gemeinsame Bildungs-, Kultur- und Wissenschaftsprojekte zu entwickeln. Um einander besser kennenzulernen, ist es für Chinesen und Russen wichtig, nicht nur Handel zu treiben, sondern auch Freunde zu sein, so wie Völker und Kulturen Freunde sind, die sich füreinander interessieren und sich bemühen, einander zu verstehen. Die persönliche Freundschaft zwischen Xi Jinping und Putin ist ein Modell, ein Archetyp. Wichtig ist jedoch, dass sich die Achse Moskau-Peking 2.0 nicht auf die Kommunikation der Staatsoberhäupter beschränkt, sondern auch die intellektuelle Elite, Kreative, Künstler, Wissenschaftler und das einfache Volk mitreißt. Der Westen hat sich in vielerlei Hinsicht gegenüber Russland abgeschottet. China hingegen, das sich gerade von einer Pandemie erholt, öffnet seine Türen für die Russen.

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